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ALPHA QUADRATBAUPLANUNG UND PROJEKTMANAGEMENT
ALPHA QUADRAT AKADEMIE · WISSEN · TERMINE

Gremienkalender und Terminplanung für Planungsbüros

Bei öffentlichen Auftraggebern bestimmt der Sitzungskalender den Terminplan. Wer vom Sitzungstermin rückwärts rechnet, weiß, an welchem Tag seine Unterlage beim Fachamt sein muss, damit das richtige Gremium rechtzeitig entscheidet.

Der Rat tritt zusammen, so oft es die Geschäftslage erfordert, mindestens jedoch alle zwei Monate (§ 47 Abs. 1 GO NRW). Ladungsfrist und Form der Einberufung regelt die Geschäftsordnung (§ 47 Abs. 2).

Rückwärts rechnen in vier Schritten

1 · Sitzungstermin

Welches Gremium braucht Ihre nächste Entscheidung, und wann tagt es? Oft ist es eine Kette: Fachausschuss, Haupt- und Finanzausschuss, Rat.

2 · Vorlagenschluss

Bis dahin muss die fertige Vorlage im System sein. Häufig rund zwei Wochen vor der Sitzung; fragen Sie das Fachamt.

3 · Mitzeichnung

Fachamt, Dezernat, Kämmerei, manchmal Rechnungsprüfung. Rechnen Sie zwei Wochen, mit Kämmerei eher drei.

4 · Ihr Abgabetag

Der Tag, an dem Ihre Unterlage beim Fachamt sein muss. Davor ein Puffer für Rückfragen.

Beispiel: Eine Mehrkostenentscheidung im Herbst

  1. 10.12.

    Rat

    Haushalt mit geändertem Ansatz. Vorlagenschluss 26.11.

  2. 02.12.

    Haupt- und Finanzausschuss

    Vorberatung des Haushalts. Vorlagenschluss 18.11.

  3. 23.09.

    Bau- und Vergabeausschuss

    Entscheidung über eine Variante mit Mehrkosten. Vorlagenschluss 09.09.

  4. 16.09.

    Schulausschuss

    Empfehlung zum Raumprogramm. Vorlagenschluss 02.09.

  5. 19.08.

    Abgabe beim Fachamt

    Ihre Unterlage. Zwei Wochen Bearbeitung und Mitzeichnung bis zum ersten Vorlagenschluss.

Fiktiver Kalender aus dem Praxisfall des Seminars. Vorlagenschluss hier 14 Tage vor der Sitzung, zwei Wochen Mitzeichnung. Die Ladungsfrist regelt die Geschäftsordnung des Rates, den Vorlagenschluss die Verwaltung.

Das Haushaltsjahr beginnt im Sommer davor

Für Ihren Terminplan zählt nicht der Ratsbeschluss im Dezember, sondern die Anmeldung der Investition im Sommer. Wer bis dahin keine belastbare Kostenzahl liefert, wartet ein Jahr.

  1. MAI BIS JULI

    Anmeldung

    Fachämter melden Investitionen für das Folgejahr bei der Kämmerei an.

  2. AUGUST BIS SEPTEMBER

    Entwurf

    Der Kämmerer stellt den Entwurf auf, die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bestätigt ihn (§ 80 Abs. 1 GO NRW).

  3. OKTOBER BIS NOVEMBER

    Einbringung

    Entwurf im Rat, öffentliche Bekanntgabe mit mindestens vierzehn Tagen für Einwendungen (§ 80 Abs. 3).

  4. DEZEMBER

    Beschluss

    Beschluss in öffentlicher Sitzung, danach Anzeige bei der Aufsichtsbehörde (§ 80 Abs. 4 und 5).

  5. JANUAR ODER SPÄTER

    Bekanntmachung

    Frühestens einen Monat nach der Anzeige. Bis dahin vorläufige Haushaltsführung (§ 82).

Typischer Ablauf, Monate je Kommune verschieden. Mit Haushaltssicherungskonzept darf die Satzung erst nach Genehmigung bekannt gemacht werden (§ 80 Abs. 5 GO NRW). Verträge über mehrere Jahre brauchen eine Verpflichtungsermächtigung (§ 85 GO NRW).

Vergabe und Förderung im Terminplan

01

Leistungsverzeichnis früh

Zwischen Ihrer Abgabe und dem Baubeginn liegen Prüfung durch die Vergabestelle, Veröffentlichung, Angebotsfrist, Wertung, Vorlage, Gremium und Zuschlag. Im Seminarfall waren es gut vier Monate.

02

Fristen oberhalb der EU-Schwelle

Offenes Verfahren: Angebotsfrist mindestens 35 Tage (§ 15 Abs. 2 VgV). Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Teilnahmefrist mindestens 30 Tage (§ 17 Abs. 2 VgV). Vor dem Vertragsschluss 15 Kalendertage Wartefrist, elektronisch 10 (§ 134 Abs. 2 GWB).

03

Gremium vor dem Zuschlag

Liegt der Auftrag über der Wertgrenze der Verwaltung, braucht der Zuschlag einen Beschluss. Planen Sie die Sitzung in die Bindefrist ein.

04

Förderung

Der Bewilligungszeitraum steht im Bescheid, Verlängerung nur auf Antrag vor Ablauf. Vor dem Bescheid keinen Bauvertrag ohne zugelassenen vorzeitigen Maßnahmebeginn.

Fristen und Reihenfolge der Bauvergabe im Detail zeigt der Vergabeterminplan. Wer in der Kommune welche Summe vergeben darf, steht auf der Seite Wie Kommunen über Bauprojekte entscheiden.

Der Terminplan, den eine Vorlage braucht

Für die Vorlage genügt eine Tabelle mit fünf Zeilen, je mit Monat: Genehmigung, Vergabe, Baubeginn, Fertigstellung, Nutzung. Dazu die Gremientermine, die zwischen heute und dem Baubeginn liegen, und die Fristen aus dem Förderbescheid. Ihr ausführlicher Bauzeitenplan gehört in die Anlage.

Am ersten Tag anfordern

Sitzungskalender aller beteiligten Gremien, Vorlagenschluss, Wertgrenzen der Hauptsatzung, Vergaberegel der Kommune.

Lücken kennen

Viele Kommunen tagen in den Sommerferien nicht. Zum Jahresanfang gilt oft noch die vorläufige Haushaltsführung.

Puffer einplanen

Rückfragen, Nachforderungen, eine verschobene Sitzung: mindestens zwei Wochen Luft vor jedem Vorlagenschluss.

ALPHA QUADRAT AKADEMIE

Termine planen wie eine Verwaltung, an einem Tag

  • DIENSTAG, 24.11.2026 · 09:00 BIS 14:30 UHR · REG.-NR. 26-1016371-002

    Für öffentliche Auftraggeber planen: wie Verwaltungen entscheiden

Von der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen anerkannt als Fortbildung für Mitglieder der AKNW mit 6 Fortbildungspunkten. Referent ist Lazaros Amperidis, Dipl.-Ing. (FH) Architekt. Veranstalter ist Alpha Quadrat, registrierter Bildungsträger bei der Architektenkammer NRW, Nr. 1016371.

Fragen zur Anmeldung oder zur Rechnung für Ihr Büro: info@alpha-quadrat.de oder 0202 26159801.

HÄUFIGE FRAGEN

Wie weit vor der Sitzung muss meine Unterlage beim Fachamt sein?

Rechnen Sie rückwärts: Sitzungstermin, davor der Vorlagenschluss der Verwaltung (häufig rund zwei Wochen), davor die Bearbeitung und Mitzeichnung im Haus (rund zwei Wochen, mit Kämmerei eher drei). Ihre Lieferung ist damit etwa vier Wochen vor der Sitzung fällig. Den genauen Vorlagenschluss nennt das Fachamt.

Wo finde ich den Sitzungskalender einer Kommune?

Im Ratsinformationssystem der Kommune, meist über die Internetseite der Stadt oder des Kreises. Zeit, Ort und Tagesordnung der Ratssitzungen sind öffentlich bekannt zu machen (§ 48 Abs. 1 GO NRW). Den internen Vorlagenschluss erfahren Sie beim Fachamt.

Warum geht es nach dem Ausschussbeschluss nicht sofort los?

Beschlüsse eines Ausschusses mit Entscheidungsbefugnis können erst durchgeführt werden, wenn innerhalb der Frist der Geschäftsordnung kein Einspruch eingelegt wurde (§ 57 Abs. 4 GO NRW). Danach braucht die Gemeinde für den Auftrag eine Erklärung in Textform mit der Unterschrift der befugten Person (§ 64 GO NRW).

Was tun, wenn die nächste Sitzung zu spät kommt?

Mit dem Fachamt klären, ob eine Eil- oder Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW in Frage kommt. Dafür braucht die Verwaltung eine unterschriftsreife Unterlage mit Optionen und Deckung. Die Entscheidung wird in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Wann darf bei einem geförderten Projekt der Bauvertrag geschlossen werden?

In der Regel erst nach dem Zuwendungsbescheid oder mit Zulassung des vorzeitigen Maßnahmebeginns. Als Beginn gilt grundsätzlich schon der Abschluss eines Bau- oder Liefervertrags, Planungsleistungen in der Regel nicht (Nr. 1.3 VV zu § 44 LHO NRW). Förderrichtlinie und Bescheid können Abweichendes regeln.

Quellen

Stand 17.11.2026. Zur Orientierung, keine Rechtsberatung. Kalenderbeispiele sind fiktiv; maßgeblich sind Geschäftsordnung, Sitzungskalender und Vorlagenregeln der jeweiligen Kommune.